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JAE: Vorausschauende Betrachtung

von Arbeitgebernewsletter | 08.11.2019
Bitte beachten Sie, dass sich die Aktualität der Inhalte immer auf das Veröffentlichungsdatum bezieht.

Arbeitgeber müssen zum Jahreswechsel beurteilen, ob ihre Arbeitnehmer aufgrund des Überschreitens der JAE-Grenze krankenversicherungsfrei werden. Bei dieser Beurteilung ist es aufgrund eines Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) aus 2018 (AZ: 12 KR 8/16 R) zu Veränderungen bei der sogenannten Prognoseentscheidung gekommen.

Zum Hintergrund: Zum Jahreswechsel haben Arbeitgeber bei allen Arbeitnehmern das regelmäßige JAE für das folgende Jahr vorausschauend per Prognose zu ermitteln bzw. einzuschätzen. Dabei ist auf die – bei normalem Verlauf – zu erwartenden Einkommensverhältnisse abzustellen. Zu prüfen ist, ob die JAE-Grenze überschritten wird und Krankenversicherungsfreiheit eintritt.

Bisher blieben später eintretende Entgeltveränderungen bei der Entscheidung zum Jahreswechsel zunächst außen vor – und wurden erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt, zu dem ein Anspruch auf das veränderte Entgelt bestand.

Neu ist, dass – entsprechend dem oben genannten BSG-Urteil – die zum Prognosezeitpunkt objektiv feststehenden (z.B. durch vertragliche Regelungen) oder mit hinreichender Sicherheit absehbaren Entgeltveränderungen (z.B. ein Entgeltausfall wegen Beginn der Schutzfristen und einer sich anschließenden Elternzeit) in die Prognose mit einzubeziehen und zu berücksichtigen sind.

Wichtiger Hinweis für die Praxis
Die beschriebene Neuregelung hinsichtlich der Prognoseentscheidung gilt nur dann, wenn bei bislang krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmern geprüft wird, ob sie wegen Überschreitens der JAE-Grenze zum Jahreswechsel krankenversicherungsfrei werden. Sie gilt nicht
• bei einer Prüfung zum Jahreswechsel, ob aufgrund des Überschreitens der JAE-Grenze bereits krankenversicherungsfreie Arbeitnehmer ggf. wieder krankenversicherungspflichtig werden,
• bei der Ermittlung des regelmäßigen JAE zu Beginn einer neuen Beschäftigung.

In beiden Fällen sind Entgeltveränderungen weiterhin – wie bisher – erst ab dem Zeitpunkt zu berücksichtigen, zu dem die Entgeltveränderung wirksam wird.

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