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Rundschreiben


Alle Rundschreiben

2022

Datum Rundschreiben
16.08.2022 Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) ( PDF-Datei öffnen)
16.08.2022 Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen im Übergangsbereich nach § 20 Absatz 2 SGB IV ab dem 01.10.2022 ( PDF-Datei öffnen)
16.05.2022 Grundsätze für die Meldung der Arbeitsunfähigkeitszeiten im Rahmen des Datenaustausches vom 16.05.2022 ( PDF-Datei öffnen)
01.04.22 Statusfeststellung von Erwerbstätigen vom 01.04.2022 (PDF-Datei öffnen)
30.03.22 Gemeinsames Rundschreiben "Meldeverfahren zur Sozialversicherung" vom 29.06.2016 in der Fassung vom 30.03.2022 ( PDF-Datei öffnen)
29.03.22 Auslaufen der pandemiebedingten Auslegung der Rechtslage zum Werkstudentenprivileg mit dem Sommersemester 2022  (PDF-Datei öffnen)
18.03.22 Gemeinsame Grundsätze nach § 9a BVV für die Entgeltunterlagen nach § 8 BVV und für die Beitragsabrechnung nach § 9 BVV in der vom 01.04.2022 an geltenden Fassung  (PDF-Datei öffnen)
01.03.22 Gemeinsame Grundsätze für das elektronische Antrags- und Bescheinigungsverfahren A1 nach § 106 SGB IV in der vom 01.01.2023 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)

 

2021

Datum Rundschreiben
26.07.21 Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) vom 26.7.2021 (PDF-Datei öffnen)
24.06.21 Gemeinsames Rundschreiben "Meldeverfahren zur Sozialversicherung" vom 29.06.2016 in der Fassung vom 24.06.2021 (PDF-Datei öffnen)
31.05.21 Versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen  (PDF-Datei öffnen)
27.04.21 Grundsätze für die Übermittlung der Daten für die elektronisch unterstützte Betriebsprüfung in der vom 01.07.2021 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
11.03.21 Maßnahmen zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber und Mitglieder bei der Zahlung der Beiträge (PDF-Datei öffnen)
04.03.21 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 - 3 SGB IV in der vom 01.01.2022 an geltenden Fassung ( PDF-Datei öffnen)
04.03.21 Gemeinsame Grundsätze für die Systemprüfung nach § 22 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) in der vom 01.07.2021 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
18.02.2021 Anwendbares Recht – Sachverhalte mit Berührungspunkten zu anderen Mitgliedstaaten und gleichzeitig zu Abkommensstaaten ( PDF-Datei öffnen)
19.01.2021 Maßnahmen zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber und Mitglieder bei der Zahlung der Beiträge (PDF-Datei öffnen)
11.01.2021 Auswirkungen der Minderung des Arbeitsentgelts aufgrund des Bezugs von Kurzarbeitergeld auf den krankenversicherungsrechtlichen Status ( PDF-Datei öffnen)

 

2020

Datum Rundschreiben
18.12.20 Erweiterung des elektronischen Antrags- und Bescheinigungsverfahrens A1 zum 01.01.2021 ( PDF-Datei öffnen)
22.09.20 Gemeinsames Rundschreiben "Meldeverfahren zur Sozialversicherung" vom 29.06.2016 in der Fassung vom 22.09.2020 ( PDF-Datei öffnen)
22.09.20 Gemeinsame Grundsätze für die Systemprüfung nach § 22 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) in der vom 01.01.2021 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
24.06.20 Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes zu den Auswirkungen des Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze im Versicherungs-, Melde- und Beitragsbereich vom 24.06.2020 ( PDF-Datei öffnen)
18.06.20 Gemeinsame Grundsätze für das elektronische Antrags- und Bescheinigungsverfahren A1 nach § 106 SGB IV in der vom 01.01.2021 an geltenden Fassung ( PDF-Datei öffnen)
02.04.2020 Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes zu den versicherungs- und beitragsrechtlichen Auswirkungen des Bezugs einer Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz bei Anordnung einer Quarantäne vom 02.04.2020 ( PDF-Datei öffnen)
10.03.2020 Versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen; Vorübergehende Erhöhung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 (PDF-Datei öffnen)
12.02.2020 Gemeinsames Rundschreiben "Meldeverfahren zur Sozialversicherung" vom 29.06.2016 in der Fassung vom 12.02.2020 (PDF-Datei öffnen)

 

2019

Datum Rundschreiben
20.11.2019 Gemeinsame Grundsätze für die Auf- bzw. Verrechnung und Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung aus einer Beschäftigung (PDF-Datei öffnen)
19.11.2019 Grundsätzliche Hinweise zum Ausgleichsverfahren der Arbeitgeberaufwendungen bei Arbeitsunfähigkeit (U1-Verfahren) und für Mutterschaftsleistungen (U2-Verfahren) vom 19. November 2019 (PDF-Datei öffnen)
19.06.2019 Gemeinsames Rundschreiben "Meldeverfahren zur Sozialversicherung" vom 29.06.2016 in der Fassung vom 19.06.2019 (PDF-Datei öffnen)
21.03.2019 Gemeinsame Grundsätze für die Auf- bzw. Verrechnung und Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung aus einer Beschäftigung (PDF-Datei öffnen)
21.03.2019 Statusfeststellung von Erwerbstätigen (PDF-Datei öffnen)
21.03.2019 Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen im Übergangsbereich nach § 20 Abs. 2 SGB IV (PDF-Datei öffnen)
20.03.2019 Grundsätzliche Hinweise zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze vom 20.03.2019 (PDF-Datei öffnen)
20.03.2019 Grundsätzliche Hinweise zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit vom 20.03.2019  (PDF-Datei öffnen)
28.02.2019 Gemeinsames Rundschreiben "Meldeverfahren zur Sozialversicherung" vom 29.06.2016 in der Fassung vom 28.02.2019 (PDF-Datei öffnen)
16.01.2019 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB IV in der vom 01.07.2019 an geltenden Fassung  (PDF-Datei öffnen)

2018

Datum Rundschreiben
30.08.2018 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB IV in der vom 01.01.2019 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
28.06.2018 Gemeinsames Rundschreiben „Meldeverfahren zur Sozialversicherung“ vom 29.06.2016 in der Fassung vom 28.06.2018 (PDF-Datei öffnen)
28.06.2018 Gemeinsame Grundsätze für das elektronische Antrags- und Bescheinigungsverfahren A1 nach § 106 SGB IV in der vom 01.01.2019 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
14.06.2018 Gemeinsame Grundsätze für die Gestaltung des Haushaltsschecks und das der Einzugsstelle in diesem Verfahren zu erteilende Lastschriftmandat nach § 28b Absatz 2 SGB IV in der vom 01.07.2018 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
28.02.2018 Gemeinsames Rundschreiben „Meldeverfahren zur Sozialversicherung“ vom 29.06.2016 in der Fassung vom 28.02.2018 (PDF-Datei öffnen)
28.02.2018 Gemeinsame Grundsätze für die Systemprüfung nach § 22 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) in der vom 01.07.2018 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)

 

2017

Datum Rundschreiben
06.12.2017 Grundsätzliche Hinweise zur Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten, Praktikanten ohne Arbeitsentgelt, der zur Berufsausbildung Beschäftigten ohne Arbeitsentgelt und der Auszubildenden des Zweiten Bildungswegs in der Fassung vom 6. Dezember 2017 (PDF-Datei öffnen)
07.11.2017 Grundsätzliche Hinweise zum Ausgleichsverfahren der Arbeitgeberaufwendungen bei Arbeitsunfähigkeit (U1-Verfahren) und für Mutterschaftsleistungen (U2-Verfahren) vom 07.11.2017 (PDF-Datei öffnen)
18.10.2017 Gemeinsames Rundschreiben „Meldeverfahren zur Sozialversicherung“ vom 29.06.2016 in der Fassung vom 18.10.2017 (PDF-Datei öffnen)
17.10.2017 Grundsätze zum Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 1. Januar 2018 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
28.06.2017 Gemeinsame Grundsätze für die Untersuchung von Entgeltabrechnungsprogrammen und Ausfüllhilfen (Systemuntersuchung) und die Datenweiterleitung innerhalb der Sozialversicherung nach § 22 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) (PDF-Datei öffnen)
28.06.2017 Gemeinsame Grundsätze für das elektronische Antrags- und Bescheinigungsverfahren A1 nach § 106 SGB IV in der vom 01.01.2018 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
03.04.2017 Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen der Zahlstellen von Versorgungsbezügen durch Datenübertragung nach § 256 Abs. 1 Satz 4 SGB V in der vom 01.01.2018 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
23.03.2017 Gemeinsame Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen durch Datenübertragung nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB IV in der vom 01.01.2018 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
22.03.2017 Grundsätzliche Hinweise zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze vom 22. März 2017  (PDF-Datei öffnen)
08.03.2017 Gemeinsames Rundschreiben „Meldeverfahren zur Sozialversicherung“ vom 29.06.2016 in der Fassung vom 08.03.2017 (PDF-Datei öffnen)

 

2016

Datum Rundschreiben
25.11.2016 Gemeinsame Grundsätze für Bestandsprüfungen nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 SGB IV in der vom 01.01.2017 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
23.11.2016 Gemeinsames Rundschreiben zur Fälligkeit des Gesamtsozialversicherungsbeitrags vom 23.11.2016 (PDF-Datei öffnen)
23.11.2016 Versicherungsrechtliche Beurteilung von beschäftigten Studenten und Praktikanten vom 23.11.2016 (PDF-Datei öffnen)
19.10.2016 Gemeinsames Rundschreiben „Meldeverfahren zur Sozialversicherung“ vom 29.06.2016 in der Fassung vom 19.10.2016 (PDF-Datei öffnen)
07.09.2016 Grundsätze zum Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 01.01.2017 an geltenden Fassung  (PDF-Datei öffnen)
29.06.2016 Gemeinsames Rundschreiben „Meldeverfahren zur Sozialversicherung“ vom 29.06.2016 in der Fassung vom 29.06.2016 (PDF-Datei öffnen)
29.06.2016 Gemeinsame Grundsätze zur Datenübermittlung an die Unfallversicherung nach § 103 SGB IV in der vom 01.01.2017 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
15.06.2016 Verfahrensbeschreibung für das Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 01.01.2017 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)
15.06.2016 Grundsätze für das Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 01.01.2017 an geltenden Fassung (PDF-Datei öffnen)

 

2015

Datum Rundschreiben
21.10.2015 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 21.10.2015 - inkl. Anlagen 1 bis 24. (PDF Datei öffnen)
21.10.2015 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB IV in der vom 01.07.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
20.10.2015 Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Fachkonferenz Meldungen am 20. Oktober 2015 in Berlin (PDF Datei öffnen)
22.09.2015 Datensatzbeschreibung mit Fehlerkatalog für die Datenübermittlung des Beitragsnachweises von Arbeitgebern an die Datenannahmestellen der Einzugsstellen (PDF Datei öffnen)
22.09.2015 Gemeinsame Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen durch Datenübertragung nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB IV in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
06.08.2015 Grundsätze zum Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 und 3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch vom 06.08.2015 in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
25.06.2015 Gemeinsame Grundsätze für die Untersuchung von Entgeltabrechnungsprogrammen und Ausfüllhilfen (Systemuntersuchung) und die Datenweiterleitung innerhalb der Sozialversicherung nach § 22 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
25.06.2015 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB IV in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
25.06.2015 Gemeinsame Grundsätze für die Kommunikationsdaten nach § 28b Absatz 1 Nr. 4 SGB IV in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
17.06.2015 Grundsätze für das Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichgesetz (AAG) in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
17.06.2015 Verfahrensbeschreibung für das Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichgesetz (AAG) in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
23.04.2015 Gemeinsame Grundsätze für die Erstattung der Mitteilungen im Rahmen des Datenaustausches Entgeltersatzleistungen (§ 23c Abs. 2 und 3 SGB IV) in der vom 01.01.2016 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
23.04.2015 Verfahrensbeschreibung für die Erstattung der Mitteilungen im Rahmen des Datenaustausches Entgeltersatzleistungen nach § 23 c Abs. 2 und 3 SGB IV (PDF Datei öffnen)

 

2014

Datum Rundschreiben
09.12.2014 Gemeinsames Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit zur versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen in der Gleitzone vom 9. Dezember 2014 (PDF Datei öffnen)
12.11.2014 Gemeinsame Grundsätze zur Beitragsberechnung nach § 22 Abs. 2 SGB IV bei Arbeitnehmern mit mehreren versicherungspflichtigen Beschäftigungen vom 12.11.2014 (PDF Datei öffnen)
12.11.2014 Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) vom 12.11.2014  (PDF Datei öffnen)
22.10.2014 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 22.10.2014 - inkl. Anlagen 1 bis 22. (PDF Datei öffnen)
17.07.2014 Gemeinsame Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen durch Datenübertragung nach § 28b Abs. 2 SGB IV in der vom 01.01.2015 an geltenden Fassung. (PDF Datei öffnen)
17.07.2014 Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen der Zahlstellen von Versorgungsbezügen durch Datenübertragung nach § 256 Abs. 1 Satz 4 SGB V in der vom 01.01.2015 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
05.06.2014 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 2 SGB IV in der vom 01.01.2015 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
05.06.2014 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 05.06.2014 - inkl. Anlagen 1 bis 22. (PDF Datei öffnen)

 

2013

Datum Rundschreiben
03.12.2013 Fragen- und Antwortenkatalog zum Qualifizierten Meldedialog auf Grundlage der GKV-Monatsmeldung und des Datensatzes Krankenkassenmeldung in der vom 1. Januar 2014 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
14.11.2013 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 14.11.2013 - inkl. Anlagen 1 bis 22. (PDF Datei öffnen)
11.06.2013 Verfahrensbeschreibung für das maschinelle Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 1. Januar 2014 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
11.06.2013 Grundsätze für das maschinelle Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 01.01.2014 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
02.05.2013 Gemeinsame Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen durch Datenübertragung nach § 28b Abs. 2 SGB IV in der vom 01.01.2014 an geltenden Fassung vom 2. Mai 2013 (PDF Datei öffnen)
02.05.2013 Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen der Zahlstellen von Versorgungsbezügen durch Datenübertragung nach § 256 Abs. 1 Satz 4 SGB V in der vom 01.01.2014 an geltenden Fassung vom 2. Mai 2013 (PDF Datei öffnen)
12.03.2013 Gemeinsame Verlautbarung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zum Fortbestand des Versicherungsverhältnisses bei Arbeitsunterbrechungen ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt vom 12. März 2013 (PDF Datei öffnen)

 

2012

Datum Rundschreiben
20.12.2012 Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) (PDF Datei öffnen)
19.12.2012 Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen in der Gleitzone (PDF Datei öffnen)
15.11.2012 Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Beurteilung der Leistungen zum Ausgleich des Verdienstausfalls von Organ- oder Gewebespendern (PDF Datei öffnen)
21.06.2012 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 21.6.2012 (PDF Datei öffnen)
25.05.2012 Verfahrensbeschreibung für das maschinelle Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 1. Januar 2013 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
25.05.2012 Grundsätze für das maschinelle Antragsverfahren auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 01.01.2013 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
10.05.2012 Grundsätze zum maschinell unterstützten Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 und 3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 1. Juli 2012 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)

 

2011

Datum Rundschreiben
27.10.2011 Gemeinsame Grundsätze für die Untersuchung von Entgelt-abrechnungsprogrammen und Ausfüllhilfen (Systemuntersuchung) und die Datenweiterleitung innerhalb der Sozialversicherung nach § 22 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) vom 27.10.2011 in der vom 01.01.2012 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
27.10.2011 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 27.10.2011 (PDF Datei öffnen)
21.09.2011 Fragen- und Antwortenkatalog zum qualifizierten Meldedialog auf Grundlage der GKV-Monatsmeldung und des Datensatzes Krankenkassenmeldung (PDF Datei öffnen)
12.05.2011 Verfahrensbeschreibung zum maschinell unterstützten Zahlstellen-Meldeverfahren (ZMV) (PDF Datei öffnen)
14.04.2011 Grundsätze zum maschinell unterstützen Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 1. Januar 2012 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
14.04.2011 Grundsätze zum maschinell unterstützen Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 1. Juli 2012 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
11.04.2011 Gemeinsame Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen durch Datenübertragung nach § 28b Abs. 2 SGB IV in der vom 01.01.2012 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
07.04.2011 Beitrags- und melderechtliche Auswirkungen des Sozialausgleichs nach § 242b SGB V (PDF Datei öffnen)
24.02.2011 Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung zur Sozialversicherung nach § 28b Absatz 2 SGB IV in der vom 01.01.2012 an geltenden Fassung (PDF Datei öffnen)
01.02.2011 Verfahrungsbeschreibung für die Erstattungen der Mitteilungen im Rahmen des Datenaustausches Entgeltersatzleistungen (PDF Datei öffnen)

 

2010

Datum Rundschreiben
02.11.2010 Altersteilzeitgesetz; Versicherungs-, beitrags-, melde- und leistungsrechtliche Auswirkungen (PDF Datei öffnen)
03.09.2010 Feststellung der Versicherungspflichts bei geringfügigen Beschäftigungen wieder durch Minijob-Zentrale (PDF Datei öffnen)
01.09.2010 Gemeinsames Rundschreiben „Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ vom 15.07.1998 in der Fassung vom 01.09.2010 (PDF Datei öffnen)
05.07.2010 Versicherungsrechtliche Beurteilung von Teilnehmern an dualen Studiengängen (PDF Datei öffnen)
12.05.2010 Gemeinsame Grundsätze für die Erstattung der Mitteilungen im Rahmen des Datenaustausches Entgeltersatzleistungen (§ 23c Abs. 2 SGB IV) (PDF Datei öffnen)
13.04.2010 Frage-/Antwortkatalog zum Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht für flexible Arbeitszeitregelungen (PDF Datei öffnen)
24.02.2010 Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit bzw. den kommunalen Leistungsträgern und den Krankenkassen (Datenübermittlung BA/Kommunen – DÜBAK) (PDF Datei öffnen)

 

2009

Datum Rundschreiben
14.10.2009 Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) (PDF Datei öffnen)
13.10.2009 Versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (PDF Datei öffnen)
09.09.2009 Gemeinsames Rundschreiben zum Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit beziehungsweise den kommunalen Leistungsträgern und den Krankenkassen (Datenübermittlung BA/Kommunen – DÜBAK) vom 14.07.2004 (PDF Datei öffnen)
08.09.2009 Gemeinsame Grundsätze nach § 22 DEÜV (PDF Datei öffnen)
26.08.2009 Gemeinsame Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle im Rahmen des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises nach § 28b Absatz 6 SGB IV (PDF Datei öffnen)
27.05.2009 Grundsätze für den Datenaustausch des Antrags auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 01.01.2010 an geltenden Fassung (PDF Datei) (PDF Datei öffnen)
31.03.2009 Gemeinsames Rundschreiben zur sozialrechtliche Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (PDF Datei öffnen)
09.03.2009 Auslegungsfragen zur Sofortmeldung nach § 28a Abs. 4 SGB IV (PDF Datei öffnen)