Eingliederungszuschüsse: Gewinnsteigernd beim Arbeitgeber

Beziehen Arbeitgeber Eingliederungszuschüsse, mit denen die Beschäftigung von Mitarbeitern gefördert wird, so sind diese steuerlich zu berücksichtigen. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit einem jetzt veröffentlichten Urteil klargestellt.

Konkret hatte das Finanzamt unter anderem Eingliederungszuschüsse, die ein Arbeitgeber für die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen erhalten hat, gewinnsteigernd berücksichtigt. Dagegen argumentierte der Arbeitgeber, dass die Eingliederungszuschüsse nicht nur für Arbeitnehmer, sondern auch für Arbeitgeber steuerfrei seien.

Dieser Argumentation folgten die obersten Finanzrichter allerdings nicht: Sie führten ins Feld, dass es sogar offengelassen werden könne, ob auch Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber steuerfrei seien. Denn, selbst bei unterstellter Steuerfreiheit solcher Zuschüsse komme eine Minderung der Einkommensteuer aufseiten des Arbeitgebers nicht in Betracht. Vielmehr sei der vom Arbeitgeber geltend gemachte Betriebsausgabenabzug für die Löhne, die an die mit den Zuschüssen geförderten Arbeitnehmerinnen gezahlt wurden, in Höhe der Zuschüsse zu kürzen. Dies begründeten die Richter damit, dass zwischen den Eingliederungszuschüssen einerseits sowie den Lohnzahlungen an die Arbeitnehmerinnen andererseits ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang bestehe (BFH – AZ: VIII R 17/13).

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